Artikel 79 Absatz 3 Gg

Willkommen in Deutschland! Du planst einen Urlaub, einen Umzug oder vielleicht einen kurzen Aufenthalt? Dann ist es gut, ein paar grundlegende Dinge über das deutsche Rechtssystem zu wissen, besonders wenn du länger hierbleibst oder sogar vorhast, hier zu leben. Keine Sorge, es wird nicht langweilig! Heute tauchen wir in einen spezifischen, aber wichtigen Teil des deutschen Grundgesetzes ein: Artikel 79 Absatz 3 GG. Klingt kompliziert? Ist es aber gar nicht. Lass uns diesen Paragraphen gemeinsam entmystifizieren!

Was ist das Grundgesetz überhaupt?

Bevor wir uns Artikel 79 Absatz 3 widmen, ist es wichtig zu verstehen, was das Grundgesetz (GG) überhaupt ist. Stell dir vor, es ist die Verfassung Deutschlands. Es legt die grundlegenden Regeln und Prinzipien fest, nach denen Deutschland funktioniert. Es schützt die Menschenrechte, die Demokratie, den Rechtsstaat und den Sozialstaat. Es ist also ziemlich wichtig!

Das Grundgesetz wurde 1949 nach dem Zweiten Weltkrieg verabschiedet, um sicherzustellen, dass sich die Schrecken des Nationalsozialismus nie wiederholen. Es sollte ein stabiles Fundament für eine demokratische und friedliche Gesellschaft schaffen. Und das tut es bis heute!

Artikel 79 GG: Änderungen des Grundgesetzes

Artikel 79 GG regelt, wie das Grundgesetz geändert werden kann. Ja, selbst die Verfassung kann geändert werden! Aber es gibt strenge Regeln, um sicherzustellen, dass Änderungen nicht leichtfertig vorgenommen werden und die grundlegenden Prinzipien des Staates nicht untergraben werden.

Artikel 79 hat drei Absätze, und jeder von ihnen ist wichtig, aber unser Fokus liegt auf Absatz 3. Die ersten beiden Absätze befassen sich mit den allgemeinen Voraussetzungen für eine Grundgesetzänderung, beispielsweise der erforderlichen Mehrheit im Bundestag und Bundesrat (den beiden Kammern des deutschen Parlaments).

Der springende Punkt: Artikel 79 Absatz 3 GG

Nun zum Herzstück dieses Artikels: Artikel 79 Absatz 3 GG. Er ist kurz, aber unglaublich bedeutsam. Er besagt:

(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

Was bedeutet das konkret? Vereinfacht gesagt: Artikel 79 Absatz 3 GG legt ewige Prinzipien fest, die niemals durch eine Grundgesetzänderung aufgehoben werden dürfen. Diese Prinzipien sind:

Die Gliederung des Bundes in Länder: Deutschland ist ein Bundesstaat, das heißt, es besteht aus 16 Bundesländern (Bayern, Nordrhein-Westfalen, Berlin, usw.). Diese Länder haben eigene Regierungen und Parlamente und sind nicht nur administrative Einheiten des Bundes. Artikel 79 Absatz 3 GG schützt diese föderale Struktur. Das heißt, man kann Deutschland nicht einfach in einen zentralistischen Staat umwandeln, in dem die Länder keine eigenständige Bedeutung mehr haben.
Die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung: Die Bundesländer wirken durch den Bundesrat an der Gesetzgebung des Bundes mit. Der Bundesrat besteht aus Vertretern der Landesregierungen. Viele Gesetze, die der Bundestag beschließt, müssen auch vom Bundesrat gebilligt werden. Artikel 79 Absatz 3 GG garantiert, dass die Länder weiterhin ein Mitspracherecht bei der Bundesgesetzgebung haben.
Die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze: Hier wird es richtig wichtig! Artikel 1 GG ist der Kern des Grundgesetzes. Er besagt: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." Artikel 1 schützt also die Menschenwürde als oberstes Prinzip. Artikel 20 GG legt die grundlegenden Prinzipien des Staates fest: Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaat und Bundesstaat. Artikel 79 Absatz 3 GG schützt also all diese Prinzipien.

Warum ist das so wichtig?

Artikel 79 Absatz 3 GG ist ein Schutzmechanismus gegen eine Rückkehr zu autoritären Verhältnissen. Er stellt sicher, dass bestimmte grundlegende Werte und Prinzipien, die nach den Erfahrungen des Nationalsozialismus in die Verfassung aufgenommen wurden, niemals aufgegeben werden können. Er ist eine Art "eiserne Reserve" des Grundgesetzes.

Stell dir vor, eine politische Partei würde versuchen, die Menschenrechte einzuschränken oder die Demokratie abzuschaffen. Artikel 79 Absatz 3 GG würde das verhindern. Er ist eine Art "Notbremse", die gezogen werden kann, wenn die Grundwerte des Staates in Gefahr sind.

Was bedeutet das für dich als Tourist oder Expat?

Auch wenn du nur zu Besuch bist oder planst, hier zu leben, ist es gut, von Artikel 79 Absatz 3 GG zu wissen. Er garantiert, dass Deutschland ein stabiles und demokratisches Land bleibt, in dem deine Rechte geschützt werden. Er trägt dazu bei, dass du dich hier sicher und wohl fühlen kannst.

Du musst den Artikel nicht auswendig lernen, aber es ist gut zu wissen, dass es ihn gibt und dass er die grundlegenden Werte des Landes schützt. Er ist ein wichtiger Teil der deutschen Identität und Kultur.

Ein paar praktische Beispiele

Menschenwürde: Egal, woher du kommst, welche Hautfarbe du hast oder welche Religion du ausübst, deine Würde als Mensch wird in Deutschland respektiert und geschützt. Artikel 79 Absatz 3 GG, in Verbindung mit Artikel 1 GG, stellt sicher, dass dies auch so bleibt.
Demokratie: Du kannst deine Meinung frei äußern, dich an Demonstrationen beteiligen und an Wahlen teilnehmen. Artikel 79 Absatz 3 GG schützt die demokratischen Prinzipien, die dies ermöglichen.
Rechtsstaat: Wenn du in Deutschland mit dem Gesetz in Konflikt gerätst, hast du das Recht auf ein faires Verfahren und einen unabhängigen Richter. Artikel 79 Absatz 3 GG schützt den Rechtsstaat, der dies garantiert.

Fazit

Artikel 79 Absatz 3 GG ist ein kleiner, aber mächtiger Teil des deutschen Grundgesetzes. Er schützt die grundlegenden Werte und Prinzipien des Landes und stellt sicher, dass Deutschland ein stabiler, demokratischer und rechtsstaatlicher Staat bleibt. Auch wenn du nur zu Besuch bist, ist es gut zu wissen, dass dieser Artikel existiert und deine Rechte schützt.

Also, genieße deinen Aufenthalt in Deutschland! Entdecke die Kultur, das Essen und die Menschen. Und vergiss nicht: Du bist in einem Land, in dem die Menschenwürde und die Demokratie hochgehalten werden – auch dank Artikel 79 Absatz 3 GG.

Wir hoffen, dieser Artikel hat dir geholfen, diesen wichtigen Teil des deutschen Rechts zu verstehen. Wenn du weitere Fragen hast, zögere nicht, dich zu informieren! Willkommen in Deutschland!