Artikel 79 Gg Einfach Erklärt

Herzlich willkommen! Planen Sie einen Aufenthalt in Deutschland und stoßen dabei auf den Begriff "Artikel 79 GG"? Keine Sorge, wir erklären Ihnen hier ganz einfach, was sich dahinter verbirgt und warum dieser Artikel für Sie, als Tourist oder Expat, relevant sein könnte. Artikel 79 des deutschen Grundgesetzes (GG) ist ein echter Schwergewichtler, wenn es um die Stabilität unserer Verfassung geht. Aber keine Angst, wir werden das Ganze in verdauliche Häppchen aufteilen.

Was ist das Grundgesetz (GG) überhaupt?

Bevor wir uns Artikel 79 widmen, ist es wichtig zu verstehen, was das Grundgesetz ist. Stellen Sie sich das Grundgesetz als die Verfassung Deutschlands vor – die oberste Richtlinie, die alle Gesetze und staatlichen Handlungen leitet. Es garantiert grundlegende Rechte und Freiheiten und legt die Struktur des Staates fest. Es ist sozusagen das Regelbuch, an das sich alle halten müssen, vom Bundeskanzler bis zum kleinsten Beamten.

Artikel 79 GG – Die Ewigkeitsgarantie

Artikel 79 GG ist etwas Besonderes. Er wird oft als die "Ewigkeitsgarantie" oder "Änderungssperre" des Grundgesetzes bezeichnet. Das bedeutet, dass bestimmte grundlegende Prinzipien des Grundgesetzes niemals abgeschafft oder in ihrem Wesensgehalt verändert werden können. Dieser Artikel soll verhindern, dass eine politische Mehrheit die Grundwerte der deutschen Verfassung einfach so aushebeln kann.

Konkret besagt Artikel 79 GG:

(1) Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt.

(2) Ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.

(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

Das klingt erstmal kompliziert, ist aber im Kern ganz einfach:

Änderungen brauchen eine qualifizierte Mehrheit: Jede Änderung des Grundgesetzes braucht eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag (das deutsche Parlament) und im Bundesrat (die Vertretung der Bundesländer). Das stellt sicher, dass eine Änderung auf einem breiten Konsens beruht.
Bestimmte Prinzipien sind unantastbar: Artikel 79 Absatz 3 ist der wichtigste Teil. Er legt fest, dass bestimmte Kernbereiche des Grundgesetzes nicht geändert werden dürfen. Das sind:
- Die föderale Struktur Deutschlands (die Aufteilung in Bundesländer).
- Die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung.
- Die in Artikel 1 und 20 niedergelegten Grundsätze.

Was sind die "Grundlagen" in Artikel 1 und 20?

Die in Artikel 1 und 20 GG genannten Grundsätze sind die Säulen der deutschen Verfassungsordnung. Hier eine kurze Zusammenfassung:

Artikel 1 GG: Die Menschenwürde

Artikel 1 GG ist das Herzstück des Grundgesetzes. Er lautet:

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Dieser Artikel besagt, dass die Würde jedes einzelnen Menschen absolut unantastbar ist. Es ist die höchste Pflicht des Staates, diese Würde zu achten und zu schützen. Das bedeutet, dass niemand aufgrund seiner Herkunft, seines Geschlechts, seiner Religion, seiner politischen Ansichten oder anderer Merkmale diskriminiert oder herabgewürdigt werden darf. Dieser Artikel ist besonders relevant im Kontext von Migration und Integration, da er sicherstellt, dass alle Menschen, die sich in Deutschland aufhalten, Anspruch auf den Schutz ihrer Würde haben.

Artikel 20 GG: Die Staatsstrukturprinzipien

Artikel 20 GG legt die grundlegenden Prinzipien der deutschen Staatsordnung fest. Er lautet:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Dieser Artikel beinhaltet wichtige Prinzipien wie:

Demokratie: Die Staatsgewalt geht vom Volk aus.
Sozialstaat: Der Staat ist verpflichtet, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen.
Rechtsstaat: Die Staatsgewalt ist an Gesetze und Recht gebunden.
Föderalismus: Deutschland ist ein Bundesstaat, der aus mehreren Bundesländern besteht.
Widerstandsrecht: Unter bestimmten Umständen haben Bürger das Recht, sich gegen Versuche, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen, zu wehren.

Warum ist Artikel 79 GG für Touristen, Expats und Kurzaufenthalter relevant?

Auch wenn Sie nicht vorhaben, sich mit der deutschen Verfassung im Detail auseinanderzusetzen, ist es gut zu wissen, dass Artikel 79 GG indirekt Ihr Leben in Deutschland beeinflusst. Er stellt sicher, dass:

Grundrechte geschützt sind: Artikel 79 GG schützt die in Artikel 1 GG verankerte Menschenwürde und die Grundrechte, die Ihnen während Ihres Aufenthalts in Deutschland zustehen. Das bedeutet, dass Sie vor Diskriminierung geschützt sind und Ihre Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und andere grundlegende Freiheiten genießen können.
Der Rechtsstaat funktioniert: Durch die Bindung der Staatsgewalt an Gesetze und Recht (Artikel 20 GG) gewährleistet Artikel 79 GG, dass Sie sich auf ein faires Rechtssystem verlassen können. Wenn Sie beispielsweise in einen Rechtsstreit verwickelt werden, können Sie darauf vertrauen, dass Ihr Fall unparteiisch und nach den geltenden Gesetzen behandelt wird.
Deutschland ein stabiles Land ist: Die Ewigkeitsgarantie sorgt für politische Stabilität und verhindert radikale Änderungen der Verfassungsordnung. Das schafft ein sicheres und berechenbares Umfeld für alle, die in Deutschland leben oder sich dort aufhalten.

Fazit

Artikel 79 GG ist vielleicht kein Artikel, den Sie im Alltag ständig im Kopf haben, aber er ist ein wichtiger Baustein der deutschen Verfassungsordnung. Er sorgt dafür, dass die grundlegenden Prinzipien des Grundgesetzes, wie die Menschenwürde, die Demokratie und der Rechtsstaat, dauerhaft geschützt sind. Für Sie als Tourist, Expat oder Kurzaufenthalter bedeutet das, dass Sie sich in einem Land aufhalten, das auf starken und stabilen Werten basiert und Ihre Rechte und Freiheiten respektiert.

Wir hoffen, diese Erklärung hat Ihnen geholfen, Artikel 79 GG besser zu verstehen. Genießen Sie Ihren Aufenthalt in Deutschland!