Demokratiedefizit Eu Pro Contra

Die EU! Ein kompliziertes Konstrukt. Man liebt sie, man hasst sie. Und viele verstehen sie nur halb. Aber eins ist klar: Irgendwie redet da Brüssel mit. Und manchmal fragt man sich: Haben wir da eigentlich mitgeredet?

Demokratiedefizit? Was'n das?

Klingt nach 'ner Krankheit, ist aber eher 'ne Befindlichkeitsstörung. Gemeint ist, dass die EU irgendwie nicht so richtig demokratisch ist. Dass da Entscheidungen getroffen werden, wo der normale Bürger nur mit den Schultern zuckt und sagt: "Wer hat das denn jetzt wieder ausgeheckt?"

Die Pro-Seite: "Alles Quatsch! Ist doch super demokratisch!"

Es gibt ja Leute, die sagen: "Hört doch auf! Wir wählen doch das Europäische Parlament!" Stimmt ja auch. Alle fünf Jahre dürfen wir Kreuzchen machen. Und dann sitzen da Abgeordnete, die Gesetze machen. Klingt doch demokratisch, oder?

Außerdem, so argumentieren die Pro-Leute, haben wir ja noch den Europäischen Rat. Da sitzen die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten. Und die sind ja schließlich von uns gewählt! Also alles paletti, oder?

Und dann ist da noch die Kommission! Die schlägt Gesetze vor. Und die müssen ja auch irgendwie kontrolliert werden. Also alles super durchdacht und demokratisch legitimiert!

Unpopuläre Meinung: Klar, auf dem Papier klingt das alles toll. Aber Hand aufs Herz: Wer kennt seinen Europaabgeordneten? Und wer versteht wirklich, was im Europäischen Rat so abgeht? Fühlt sich da irgendwer wirklich vertreten?

Die Contra-Seite: "Brüssel ist doch 'ne Diktatur!"

Und dann gibt es die, die sagen: "Die EU ist doch 'ne Diktatur! Da machen die in Brüssel, was sie wollen!" Etwas übertrieben, vielleicht. Aber der Frust ist verständlich.

Die Contra-Leute beklagen, dass die Kommission zu viel Macht hat. Die schlägt Gesetze vor, und das Parlament und der Rat können die dann nur noch abnicken oder ablehnen. Keine großen Änderungen möglich! Und wer hat die Kommission eigentlich gewählt? Niemand! Die werden da irgendwie hingeschoben.

Und dann ist da noch die Intransparenz. Wer versteht die ganzen komplizierten Entscheidungswege in Brüssel? Das ist doch alles total undurchsichtig! Undurchsichtigkeit = keine Demokratie, sagen die Contra-Leute.

Und dann gibt es ja noch die ganzen Lobbyisten! Die schwirren in Brüssel rum und beeinflussen die Politik. Und wer hat das meiste Geld für Lobbyarbeit? Die großen Konzerne! Das ist doch unfair, sagen die Kritiker.

Unpopuläre Meinung: Ich gebe zu, manchmal habe ich auch das Gefühl, dass in Brüssel in 'ner Parallelwelt entschieden wird. Weit weg von dem, was die Leute wirklich beschäftigt. Und dass die Lobbyisten mehr Einfluss haben als die normalen Bürger. Schlimm, aber vielleicht ist das einfach so, wenn so viele verschiedene Interessen aufeinanderprallen?

Der Kompromiss: Irgendwie demokratisch, aber irgendwie auch nicht.

Also, was stimmt denn nun? Ist die EU demokratisch oder nicht? Wahrscheinlich irgendwas dazwischen. Es gibt demokratische Elemente, aber auch viele Bereiche, wo es hakt. Wo die Transparenz fehlt, wo die Lobbyisten zu viel Einfluss haben, wo sich der normale Bürger nicht wirklich vertreten fühlt.

Was tun?

Also, einfach alles abschaffen? Wäre vielleicht etwas radikal. Aber vielleicht könnte man ja mal darüber nachdenken, wie man die EU ein bisschen bürgernäher machen kann. Mehr Transparenz, mehr Mitspracherecht für die Bürger, weniger Einfluss für Lobbyisten.

Unpopuläre Meinung: Vielleicht sollten wir einfach mal anfangen, uns mehr für Europa zu interessieren. Unsere Europaabgeordneten nerven mit Fragen. Petitionen schreiben. Auf die Straße gehen. Nur so können wir dafür sorgen, dass Brüssel auch wirklich auf uns hört. Und wer weiß, vielleicht wird die EU dann doch noch 'ne richtig demokratische Erfolgsgeschichte.

Vielleicht. Aber bis dahin bleiben wir skeptisch. Und lachen ab und zu mal über die absurden Entscheidungen aus Brüssel. Denn Lachen ist gesund. Und die EU braucht dringend etwas mehr Gesundheit.

Denn Fakt ist: Wir sitzen alle im selben Boot. Ob wir nun wollen oder nicht.