Grundsatz Der Gesetzmäßigkeit Der Verwaltung
Stell dir vor, du bist im Streichelzoo. Überall wuseln Ziegen herum, knabbern an deinen Schnürsenkeln und fordern deine ganze Aufmerksamkeit. Plötzlich kommt ein Zoodirektor (mit einem etwas zerzausten Bart und einem noch zerzausteren Regenschirm) angelaufen und verkündet: "Ab sofort dürfen nur noch Ziegen mit gerader Anzahl an Hörnern gefüttert werden!"
Völliges Chaos! Wie soll man das überprüfen? Braucht man jetzt ein Ziegen-Horn-Zähl-Zertifikat? Und was ist mit den armen Ziegen, die nur ein Horn haben (oder gar keins!)? Darf man die einfach verhungern lassen?
Genau hier kommt ein ganz wichtiger Grundsatz ins Spiel, ein Grundsatz, der – klingt kompliziert, ist es aber gar nicht so sehr – nämlich der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung. Puh, langer Name! Im Grunde bedeutet er aber nur: Auch der Zoodirektor darf nicht einfach machen, was er will. Er muss sich an Gesetze und Regeln halten.
Der Staat als (hoffentlich) fairer Schiedsrichter
Denk an den Staat als einen gigantischen Streichelzoo, nur dass es hier nicht nur Ziegen gibt, sondern Millionen von Menschen, Unternehmen, Vereine und so weiter. Und der Staat, vertreten durch all seine Behörden (von der Müllabfuhr bis zum Finanzamt), muss dafür sorgen, dass alles einigermaßen geordnet abläuft. Er ist quasi der Schiedsrichter.
Aber auch der Schiedsrichter muss sich an die Spielregeln halten! Er kann nicht einfach willkürlich entscheiden, dass ab sofort nur noch Spieler mit blauen Schuhen punkten dürfen. Genauso wenig dürfen Behörden einfach so handeln, wie sie gerade Lust haben. Sie brauchen eine gesetzliche Grundlage für ihr Handeln.
Das "Wo steht das?"-Spiel
Stell dir vor, du bekommst einen Bußgeldbescheid, weil du angeblich falsch geparkt hast. Du bist dir aber keiner Schuld bewusst. Dann hast du das Recht zu fragen: "Wo steht das denn, dass ich hier nicht parken darf? Zeigt mir das Gesetz!"
Und genau das ist der Kern der Sache. Der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung verpflichtet die Behörden, dir diese Frage zu beantworten. Sie müssen dir zeigen, in welchem Gesetz oder welcher Verordnung die Regelung steht, auf die sie sich berufen.
Ohne eine solche Grundlage ist das Handeln der Behörde rechtswidrig. Dann könnte ja jeder Beamte nach Gutdünken entscheiden, wer Steuern zahlen muss und wer nicht. Das wäre ja wie im Wilden Westen!
Der Schutz vor Willkür
Warum ist das so wichtig? Weil es uns vor Willkür schützt. Stell dir vor, der Zoodirektor würde die Ziegenfütterungs-Regel nur einführen, weil er eine persönliche Abneigung gegen Ziegen mit ungerader Hornanzahl hat. Oder weil er gerade schlechte Laune hat.
Genauso wäre es ungerecht, wenn das Finanzamt willkürlich entscheiden würde, wer eine Steuererklärung abgeben muss und wer nicht. Der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung sorgt dafür, dass die Behörden sachlich und objektiv handeln müssen. Er ist ein Bollwerk gegen Willkür und Machtmissbrauch.
Natürlich ist das Ganze in der Realität oft komplizierter. Gesetze sind manchmal schwer zu verstehen und auszulegen. Aber im Kern geht es immer darum, dass der Staat sich an seine eigenen Regeln halten muss. Und dass wir Bürger das Recht haben, ihn daran zu erinnern, wenn er es mal vergisst.
Manchmal führt das auch zu lustigen Situationen. Denk an den Fall, wo ein Amt eine Strafe für das "unbefugte Betreten einer Rasenfläche" verhängen wollte, aber schlichtweg nirgendwo in der Stadt eine Verordnung existierte, die das Betreten von Rasenflächen verbietet. Da stand das Amt dann etwas dumm da!
Ein bisschen mehr Vertrauen in den "Streichelzoo"
Der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung ist also kein trockener Paragraphen-Kram, sondern ein ganz wichtiger Schutzmechanismus für uns alle. Er sorgt dafür, dass der Staat uns fair behandelt und dass wir uns auf seine Entscheidungen verlassen können. Er gibt uns ein Stück weit das Vertrauen in den "Streichelzoo Staat" zurück.
Und vielleicht hilft es dir ja auch, das nächste Mal, wenn du einen Brief von einer Behörde bekommst, mit einem kleinen Lächeln daran zu denken: "Hey, die müssen sich ja auch an die Regeln halten!" Und wenn du das Gefühl hast, dass etwas nicht stimmt, dann frag ruhig nach: "Wo steht das denn?"
Denn nur wenn wir alle aufmerksam sind und unsere Rechte kennen, können wir sicherstellen, dass der Streichelzoo Staat auch wirklich ein fairer und gerechter Ort für alle ist.
