Wie Lange Bis Blitzer Bescheid Kommt
Wer in Deutschland geblitzt wird, fragt sich natürlich: Wie lange dauert es, bis der Bußgeldbescheid kommt? Die Antwort ist leider nicht pauschal, da verschiedene Faktoren die Bearbeitungsdauer beeinflussen. Dieser Artikel soll Ihnen einen Überblick geben, wie der Ablauf typischerweise aussieht und was Sie erwarten können.
Der Weg vom Blitzer zum Bußgeldbescheid
Nachdem Sie von einem stationären oder mobilen Blitzer erfasst wurden, beginnt ein standardisierter Prozess:
1. Die Auswertung des Fotos
Zunächst wird das Foto von der zuständigen Behörde ausgewertet. Hierbei wird geprüft, ob das Bild eindeutig ist und ob das Kennzeichen gut erkennbar ist. Moderne Blitzer sind sehr zuverlässig, aber es kann vorkommen, dass Fotos unscharf oder verdeckt sind. In solchen Fällen wird die Verfolgung möglicherweise eingestellt.
2. Halterermittlung
Sobald das Kennzeichen identifiziert ist, wird über das Zentrale Fahrzeugregister (ZFZR) der Fahrzeughalter ermittelt. Diese Abfrage erfolgt in der Regel elektronisch und geht relativ schnell.
3. Identifizierung des Fahrers
Nun beginnt die wichtigste und oft zeitaufwendigste Phase: die Identifizierung des Fahrers. Die Behörde geht davon aus, dass der Halter des Fahrzeugs auch der Fahrer zum Zeitpunkt des Verstoßes war. Daher wird dem Halter zunächst ein Anhörungsbogen zugeschickt.
Wichtig: Sie sind als Halter nicht verpflichtet, sich selbst zu belasten. Sie müssen also nicht zugeben, gefahren zu sein. Sie sind aber verpflichtet, Angaben zur Person zu machen, wenn Sie wissen, wer gefahren ist. Andernfalls kann die Behörde eine Fahrtenbuchauflage anordnen.
Auf dem Anhörungsbogen können Sie:
- Angeben, dass Sie gefahren sind.
- Angeben, dass Sie nicht gefahren sind und den Fahrer benennen.
- Keine Angaben machen (Sie müssen sich nicht selbst belasten).
Wenn Sie angeben, dass Sie nicht gefahren sind und den tatsächlichen Fahrer nennen, wird der Anhörungsbogen an diese Person geschickt. Die Identifizierung des Fahrers kann sich verzögern, wenn der Halter keine Angaben macht oder der Fahrer im Ausland wohnt.
4. Prüfung des Falls und Entscheidung
Nachdem der Fahrer identifiziert wurde (oder der Halter sich selbst als Fahrer bekannt hat), prüft die Behörde den Fall. Sie vergleicht das Foto mit dem Ausweisdokument des Fahrers und wertet die Messdaten des Blitzers aus. Wenn alles plausibel ist, wird der Bußgeldbescheid erstellt.
5. Zustellung des Bußgeldbescheids
Der Bußgeldbescheid wird Ihnen per Post zugestellt. Die Zustellung erfolgt in der Regel durch einen einfachen Brief. Achten Sie auf Ihren Briefkasten!
Wie lange dauert es durchschnittlich?
Die Bearbeitungsdauer kann stark variieren, liegt aber in der Regel zwischen zwei Wochen und drei Monaten. Es gibt keine gesetzliche Frist, innerhalb derer der Bußgeldbescheid zugestellt werden muss. Allerdings gilt die sogenannte Verfolgungsverjährung.
Verfolgungsverjährung
Die Verfolgungsverjährung beträgt bei Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr drei Monate. Das bedeutet: Wenn die Behörde innerhalb von drei Monaten nach dem Verstoß keine Ermittlungshandlung vorgenommen hat (z.B. Versendung eines Anhörungsbogens), ist die Sache verjährt und Sie können nicht mehr belangt werden.
Aber Achtung: Die Verjährung kann unterbrochen werden. Jede Ermittlungshandlung der Behörde (z.B. Versendung des Anhörungsbogens, Anforderung von Fotos, Abfrage des Zentralen Fahrzeugregisters) setzt die Verjährungsfrist wieder auf Null. Die Verjährung beginnt also nach jeder Ermittlungshandlung erneut.
Faktoren, die die Bearbeitungsdauer beeinflussen
Verschiedene Faktoren können die Zeit bis zum Erhalt des Bußgeldbescheids beeinflussen:
- Arbeitsbelastung der Behörde: In Ballungsgebieten oder in der Ferienzeit kann es zu Verzögerungen kommen, da die Behörden mehr Fälle bearbeiten müssen.
- Komplexität des Falls: Wenn der Fahrer nicht eindeutig identifiziert werden kann oder wenn es zu Unstimmigkeiten bei den Messdaten kommt, dauert die Bearbeitung länger.
- Ausländische Kennzeichen: Die Ermittlung des Halters und Fahrers bei ausländischen Kennzeichen ist oft aufwendiger und kann die Bearbeitungszeit verlängern.
- Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid: Wenn Sie gegen den Bußgeldbescheid Einspruch erheben, verlängert sich das Verfahren natürlich.
- Art des Verstoßes: Schwerwiegende Verstöße, die ein Fahrverbot nach sich ziehen, werden oft priorisiert und schneller bearbeitet.
- Art des Blitzers: Mobile Blitzer, die an verschiedenen Standorten eingesetzt werden, können zu Verzögerungen führen, da die Auswertung und Zuordnung der Daten aufwendiger ist.
Was tun, wenn der Bußgeldbescheid zu lange dauert?
Es gibt keine Möglichkeit, die Behörde zu zwingen, den Bußgeldbescheid schneller zu bearbeiten. Sie können aber:
- Geduldig sein: Wie bereits erwähnt, kann die Bearbeitung bis zu drei Monate dauern.
- Akteneinsicht beantragen: Sie haben das Recht, Akteneinsicht zu beantragen. Dies kann Ihnen helfen, den Stand des Verfahrens zu überprüfen. Ein Anwalt kann Sie dabei unterstützen.
- Einspruch erheben, wenn die Verjährung droht: Wenn Sie kurz vor Ablauf der dreimonatigen Verjährungsfrist stehen und noch keinen Bußgeldbescheid erhalten haben, können Sie vorsorglich Einspruch erheben. Dies stoppt die Verjährung. Allerdings sollten Sie sich hierbei von einem Anwalt beraten lassen.
Zusammenfassung
Die Wartezeit auf einen Bußgeldbescheid nach einem Blitzer kann variieren. Im Durchschnitt dauert es zwischen zwei Wochen und drei Monaten. Die Bearbeitungsdauer hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie der Arbeitsbelastung der Behörde, der Komplexität des Falls und der Art des Verstoßes. Die Verfolgungsverjährung beträgt drei Monate, kann aber durch Ermittlungshandlungen unterbrochen werden. Wenn Sie unsicher sind, sollten Sie sich von einem Anwalt beraten lassen.
Wichtige Tipps
- Achten Sie auf die Frist für den Einspruch: Im Bußgeldbescheid ist eine Frist für den Einspruch angegeben. Diese Frist sollten Sie unbedingt einhalten, wenn Sie Einspruch erheben möchten.
- Bewahren Sie den Anhörungsbogen sorgfältig auf: Der Anhörungsbogen ist ein wichtiges Dokument, das Sie für eventuelle Rückfragen oder einen Einspruch benötigen.
- Seien Sie ehrlich und kooperativ: Wenn Sie als Halter zur Aussage aufgefordert werden, sollten Sie ehrlich und kooperativ sein. Dies kann die Bearbeitung beschleunigen.
- Konsultieren Sie einen Anwalt: Wenn Sie unsicher sind oder wenn es sich um einen schwerwiegenden Verstoß handelt, sollten Sie sich von einem Anwalt für Verkehrsrecht beraten lassen.
